Auf Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesfinanzministeriums und in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt wurden heute offiziell ein Staatssekretärsausschuss und eine Taskforce Impfstoffproduktion eingesetzt.
Aus der gemeinsamen Pressemitteilung von BMWi, BMG und BMF vom 24.02.2021 ergibt sich:
Ziel des neu eingerichteten Staatssekretärsausschusses und der neuen Taskforce Impfstoffproduktion ist es, ein Monitoring aufzusetzen, um in Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen gegenzusteuern, sollte es zu Engpässen in der Impfstoffproduktion kommen. Dieses Monitoring betrifft die gesamte Wertschöpfungskette von der Beschaffung von Rohstoffen bis hin zur Produktion und Abfüllung der Impfstoffe einschließlich der erforderlichen Impfnebenprodukte (Kochsalzlösung, Kanülen, etc). Die Taskforce Impfstoffproduktion dient zudem als Ansprechpartner für die Wirtschaft und die EU.
Die Leitung des neu eingesetzten Staatssekretärsausschusses, dem die Taskforce Impfstoffproduktion berichtet, übernimmt der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Andreas Feicht. Neben Staatssekretär Feicht gehören dem Staatssekretärsausschuss an: Staatssekretär Steffen (BMG), Staatssekretär Gatzer (BMF) und Vertreter des Bundeskanzleramts. Die Leitung der Taskforce Impfstoffproduktion übernimmt Dr. Christoph Krupp (seit 2018 Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten). Beide Gremien sind befristet.
Der Staatssekretärsausschuss und die Taskforce Impfstoffproduktion sollen vor allem drei Ziele vorantreiben:
1. Kurzfristig die Produktionsprozesse für die Bereitstellung der erforderlichen Impfdosen für alle impfbereiten Bürgerinnen und Bürger in 2021 nach aktuellem Zeitplan zu unterstützen.
2. Mittelfristig den Aufbau einer hinreichenden Industriestruktur zur Versorgung der Bevölkerung in Deutschland mit mRNA- und Vektor-Impfstoffen zu flankieren,
3. und damit ebenfalls mittelfristig das industriepolitische Ziel abzusichern, den Forschungs- und Produktionsstandort Deutschland in der EU für die Produktion von Impfstoffen mit neuartigen Technologien wie der mRNA-Technologie zu verbreitern und langfristig zu sichern.
Einen Gesamtüberblick über die Aufgaben und Struktur der Taskforce Impfstoffproduktion finden Sie unter https://www.taskforce-impfstoffproduktion.de/TIP/Navigation/DE/Home/home.html