Die Europäische Kommission verbessert als eine Lehre aus der Coronavirus-Pandemie die Vorbereitungen der EU auf künftige Notlagen im Gesundheitsbereich.
Aus EU-Aktuell vom 16.09.2021 ergibt sich:
Sie gibt am 17.09.2021 den Startschuss für die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, kurz HERA. Diese wird zur Aufgabe haben, Gefahren und potenzielle Notlagen im Gesundheitsbereich in Zukunft besser zu antizipieren und im Notfall die Entwicklung, Herstellung und Verteilung beispielsweise von Arzneimitteln und Impfstoffen sicherzustellen. „Die HERA ist ein weiterer Baustein einer stärkeren Gesundheitsunion und ein zentrales Element unserer Krisenvorsorge. Mit der HERA werden wir sicherstellen, dass wir die medizinische Ausrüstung haben, die wir brauchen, um unsere Bürgerinnen und Bürger vor künftigen Gesundheitsgefahren zu schützen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Sie führte weiter aus: „Die HERA wird außerdem in der Lage sein, schnelle Entscheidungen zur Sicherung der Versorgung zu treffen. Das hatte ich 2020 versprochen, und dieses Versprechen lösen wir nun ein.“
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides ergänzte: „Die Behörde ist eine einzigartige Struktur für Gesundheitssicherheit, die es uns ermöglichen wird, einen Schritt voraus zu sein. Gesundheitssicherheit ist ein zunehmend kollektives Anliegen in der EU. Nach fast zwei Jahren einer verheerenden Pandemie ist die HERA das Symbol für ein Umdenken in der Gesundheitspolitik, dem wir uns alle anschließen sollten: Nur wenn wir gemeinsam handeln, sind wir stark genug und in der Lage, die Gesundheitssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger entscheidend zu verbessern.“
Binnenmarktkommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Mit der HERA ziehen wir die Lehren aus der Krise: Ohne industrielle Kapazitäten und gut funktionierende Lieferketten können wir die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger nicht sicherstellen. Wir haben die Produktion der COVID-19-Impfstoffe für Europa und den Rest der Welt in Rekordzeit aufgestockt. Auf künftige Krisen im Gesundheitsbereich müssen wir uns aber noch besser vorbereiten. Die HERA wird neue, flexible Produktionskapazitäten aufbauen und Lieferketten sichern, um Europa in die Lage zu versetzen, bei Bedarf schnell zu reagieren.“
Vor der Krise: Vorsorge
Vor einer Gesundheitskrise, in der Phase der Vorsorge, wird die HERA eng mit anderen europäischen und nationalen Gesundheitsbehörden, der Industrie und internationalen Partnern zusammenarbeiten, um die EU besser auf Notlagen im Gesundheitsbereich vorzubereiten.
Die HERA wird Gefahrenanalysen durchführen, Informationen sammeln und Vorhersagemodelle für einen Ausbruch entwickeln; bis 2022 wird sie mindestens drei Gesundheitsgefahren mit potenziell weitreichenden Folgen ermitteln und aktiv werden und mögliche Lücken bei den medizinischen Gegenmaßnahmen angehen.
Sie wird die Forschung und Entwicklung im Hinblick auf die Entwicklung neuer medizinischer Gegenmaßnahmen fördern, unter anderem durch ein unionsweites Netz für klinische Prüfungen und Plattformen für den raschen Datenaustausch.
Gleichzeitig wird die HERA sich mit Herausforderungen des Marktes befassen und die industriellen Kapazitäten stärken. Aufbauend auf den Arbeiten der EU-Taskforce für den Ausbau der industriellen Produktion von COVID-19-Impfstoffen wird die HERA einen engen Dialog mit der Industrie führen, eine langfristige Strategie für Herstellungskapazitäten und gezielte Investitionen entwickeln und Engpässe der Lieferketten für medizinische Gegenmaßnahmen beseitigen.
Die Behörde wird die Beschaffung dieser Maßnahmen fördern und Herausforderungen in Bezug auf Verfügbarkeit und Verteilung angehen; außerdem wird sie die Bevorratungskapazitäten erhöhen, um künftig logistische Engpässe zu vermeiden.
Sie wird Wissen und Kompetenzen in Bezug auf alle Aspekte medizinischer Gegenmaßnahmen in den Mitgliedstaaten stärken.
Während einer Krise im Gesundheitsbereich: Sofortmaßnahmen
Wird eine Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene ausgerufen, so kann die HERA – unter der Leitung eines hochrangigen Krisenstabes – schnell in den Notfallmodus umschalten und rasche Entscheidungen treffen und Sofortmaßnahmen ergreifen. Die Behörde wird Soforthilfen mobilisieren und Mechanismen für die Überwachung, die gezielte Neuentwicklung und die Beschaffung von medizinischen Gegenmaßnahmen und Rohstoffen aktivieren.
Die EU-FAB-Fazilität, ein Netz ständig einsatzbereiter Produktionskapazitäten für die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln, wird aktiviert, um die Reserve zusätzlicher Herstellungskapazitäten verfügbar zu machen. Gleiches gilt für Notfallpläne für Forschung und Entwicklung in Absprache mit den Mitgliedstaaten.
Die Herstellung medizinischer Gegenmaßnahmen in der EU wird hochgefahren, und es wird eine Bestandsaufnahme der Produktionsanlagen, der Rohstoffe, Verbrauchsmaterialien, Ausrüstungen und Infrastrukturen erstellt, um einen besseren Überblick über die Kapazitäten in der EU zu erhalten.
Ressourcen
Für die Tätigkeiten der HERA werden 6 Mrd. Euro aus dem derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2022-2027 bereitgestellt, wobei ein Teil aus dem Europäischen Konjunkturpaket NextGenerationEU stammt.
Andere EU-Programme wie die Aufbau- und Resilienzfazilität, REACT-EU, die Kohäsionsfonds und das Programm InvestEU sowie das außenpolitische Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit werden zur Stärkung der Resilienz der Gesundheitssysteme beitragen. Zusammen mit den oben genannten 6 Mrd. Euro wird sich die Unterstützung im nächsten Finanzierungszeitraum damit insgesamt auf beinahe 30 Mrd. Euro belaufen; hinzu kommen die Investitionen auf nationaler Ebene und in der Privatwirtschaft.
Nächste Schritte
Damit die HERA ihre Arbeit aufbauend auf den Erfahrungen des im Februar 2021 eingerichteten HERA-Inkubators möglichst rasch aufnehmen kann, wird die Behörde innerhalb der Kommission eingerichtet. Ihre volle Funktionsfähigkeit wird sie Anfang 2022 erreichen. Bis 2025 wird die Funktionsweise jährlich überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Der Vorschlag für eine Verordnung des Rates über einen Rahmen für Maßnahmen im Zusammenhang mit medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle einer Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf Unionsebene muss im Rat erörtert und angenommen werden.
In den nächsten Tagen wird die Kommission eine Vorabinformation veröffentlichen, um Herstellern von Impfstoffen und Therapeutika erste Hinweise auf die EU-FAB-Ausschreibung zu geben, die für Anfang 2022 geplant ist.