Länderübergreifende Kooperation für IT-Betrieb der Justiz gestartet

18. Mai 2021 -

Mit einem gemeinsamen Verwaltungsabkommen haben Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Berlin den Grundstein für den gemeinsamen Betrieb der IT der Justiz gelegt.

Aus der Pressemitteilung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV) Hamburg vom 18.05.2021 ergibt sich:

Das Data Center Justiz gewährleistet zukunftsfähige und weiterhin sichere und stabile IT-Infrastrukturen. Betrieben wird es vom IT-Dienstleister Dataport in einem der sichersten Rechenzentren Europas, dem RZ².

Justizsenatorin Anna Gallina sagt: „Das Data Center Justiz zeigt, wie ein IT-Betrieb der Zukunft aussehen kann. Damit wird die IT noch besser auf die besonderen Belange der Justiz zugeschnitten, was Sicherheit, Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit betrifft. Mit dem Verbund setzen wir neue Standards in der IT der Justiz. Ich freue mich, dass die Initiative dazu von der Hamburger Justizverwaltung ausging, und ich bin mir sicher, dass davon eine bundesweite Signalwirkung ausgehen wird.“

Nils Bredow, Abteilung für IT und Digitalisierung in der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz: „Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und die Fachanwendung GeFa, die aktuell entwickelt wird, führen zu einer weiteren gegenseitigen Verzahnung der IT-Verfahren in der Justiz. Die Fachanwendungen entwickeln sich von reinen elektronischen Begleitverfahren zu komplexen vernetzten Strukturen, die sowohl in der Justiz als auch im Rechenzentrumsbetrieb neue technische und organisatorische Lösungen erforderlich machen.“

Christian Pfromm, Chief Digital Officer der Stadt Hamburg: „Das Data Center Justiz ist ein gelungenes Beispiel für länderübergreifende Zusammenarbeit, die bei der Digitalisierung eine immer größere Rolle spielt. So kann es uns gelingen, Synergien zu heben, die Wirtschaftlichkeit zu steigern und das nötige Know-how zu bündeln. Gemeinsam können wir auch bei der Entwicklung neuer Anwendungen mit einer Stimme auf Software-Hersteller zugehen und unsere Interessen vertreten. Die Souveränität der Verwaltung gegenüber großen Technologieanbietern zu stärken ist ein wichtiges Thema, das Hamburg auch als diesjähriges Vorsitzland im IT-Planungsrat voranbringt.“

Der IT-Betrieb im Data Center Justiz läuft getrennt vom Verfahrensbetrieb der allgemeinen Verwaltung. Sicherheit und Stabilität der IT-Anwendungen einschließlich ihrer technischen Kommunikationsinfrastruktur sind für die Funktionsfähigkeit des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte entscheidend. Wegen der besonders sensiblen Daten, die in der Justiz verarbeitet werden, ist das Data Center Justiz nach den Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik besonders abgesichert. Einen ähnlichen Ansatz verfolgen bereits die Finanzverwaltung und die Polizei mit jeweils eigenen DC-Verbünden.

Unter der Federführung von Hamburg wurden die notwendigen organisatorischen Strukturen für das Data Center Justiz geschaffen. Nun werden die IT-Infrastrukturen der beteiligten Länder in dem neuen Data Center Justiz platziert, die Migration läuft seit Anfang des Jahres.

Die Kooperation bietet den beteiligten Ländern auch Vorteile bei der Wirtschaftlichkeit, Synergien sollen gehoben und IT-Kosten der einzelnen Länder gesenkt werden. Technisches Know-how wird gebündelt. Eine enge Zusammenarbeit ermöglicht außerdem eine gemeinsame Strategieentwicklung sowie eine passgenaue Steuerung des Dienstleisters Dataport. Der Verbund ist zudem eine starke Stimme gegenüber Software-Herstellern, wenn es um die Entwicklung neuer Anwendungen geht.