Schadensersatz Archive - Dr. jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

28. März 2025 -

Schadensersatz

Kein Schmerzensgeld wegen Verbrennungen an seinen Füßen nach Saunabesuch

Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 18.11.2024 zum Aktenzeichen 52 O 439/23 über Schadensersatz wegen Hautverbrennungen eines Saunagängers entschieden. Aus der Pressemitteilung des LG Coburg vom 28.03.2025 ergibt sich: Dieser wollte sich in einer von der Beklagtenpartei betriebenen Saunalandschaft Erholung verschaffen. Die Sauna wird mit einer Temperatur von 90° Celsius betrieben. Beim Verlassen der […]

19. März 2025 -

Muss ein Hundeführer immer für seinen Hund einstehen?

Das Landgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 04.03.2025 zum Aktenzeichen 13 S 45/24 entschieden, ob ein Hundeführer immer dafür einstehen muss, dass die dem Tier immanente Unberechenbarkeit und Gefahr keinem anderen Schaden zufügt. Aus der Entscheidung des Monats ergibt sich: Der Fall: Der Kläger machte erstinstanzlich Schadensersatzansprüche sowie einen Anspruch auf Freistellung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren […]

18. März 2025 -

Schadensersatz

Bundesgerichtshof entscheidet über die Schadensersatzforderung einer iranischen Bank gegen die deutsche Wertpapiersammelbank wegen des Einfrierens von Wertpapieren

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18. März 2025 zum Aktenzeichen XI ZR 59/23 über eine Schadensersatzforderung einer iranischen Bank gegen die deutsche Wertpapiersammelbank wegen des Einfrierens von Wertpapieren entschieden. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 054/2025 vom 18.03.2025 ergibt sich: Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf: Die Klägerin, die in München eine Zweigniederlassung unterhält, nimmt die […]

11. März 2025 -

Elektroauto nicht geliefert – Schadensersatz wegen geringerer Umweltprämie

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 01.02.2024 zum Aktenzeichen 223 C 15954/23 entschieden, dass ein Autoverkäufer einem Autokäufer Schadensersatz schuldet, wenn das bestellte Elektroauto nicht rechtzeitig geliefert wird und deshalb eine geringere Umweltprämie vom Käufer erlangt werden kann. Aus der Pressemitteilung des AG Köln vom 10.03.2025 ergibt sich: Der Kläger aus dem Landkreis München […]

03. März 2025 -

500 € Schadensersatz für rechtswidrige SCHUFA-Meldung

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28.01.2025 zum Aktenzeichen VI ZR 183/22 über die Frage des immateriellen Schadens im Sinne des Art. 82 Abs. 1 DSGVO entschieden. Die Parteien streiten in diesem Revisionsverfahren über die Höhe des immateriellen Schadensersatzes, der aufgrund einer Verletzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geltend gemacht wird. Der Fall betrifft einen Mobilfunkvertrag, den […]

27. Februar 2025 -

Beim Straßenumzug gestürzt: Klage gegen die Gemeinde bleibt ohne Erfolg

Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) ha mit Urteil vom 15.08.2024 zum Aktenzeichen 3 O 88/24 entschieden, dass die auf Schadensersatz und Schmerzensgeld gerichtete Klage einer 66-jährigen Großmutter, die mit ihrem Enkelkind an einem Straßenumzug teilgenommen hatte und gestürzt war, abgewiesen wird. Das Landgericht hat dabei festgestellt, dass die zuständige Gemeinde eine Straße wegen einer nur einmal […]

27. Februar 2025 -

Schadensersatz

Keine Schadensersatzansprüche gegen Biontech wegen behaupteter Impfschäden

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mi Urteil vom 19.2.2025 zum Aktenzeichen 23 U 13/24 entschieden, dass der Klägerin keine Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Impfschäden durch den Impfstoff Comirnaty gegen das SARS-CoV-2-Virus zustehen. Die Klägerin habe bereits kein negatives Nutzen-Risiko-Verhältnis des Impfstoffes zur Begründung von Ansprüchen nach § 84 AMG dargelegt. Aus der Pressemitteilung des OLG […]

26. Februar 2025 -

Energieberatungsfirma muss Schadensersatz wegen Falschberatung zahlen

Das Landgericht Berlin II hat mit Urteil vom 18. Februar 2025 zum Aktenzeichen 30 O 197/23 eine Energieberatungsfirma zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von rund 6.000 € wegen einer Falschberatung verurteilt. Aufgrund der Falschberatung habe der Kläger – ein Verbraucher – Fenster und Dachfenster mit zu hohen Wärmedurchgangskoeffizienten einbauen lassen, die daher nicht förderfähig […]

24. Februar 2025 -

Synchrone Duplexgaragen: Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Warnhinweise

Das Amtsgerichts München hat mit Urteil vom 20.12.2023 zum Aktenzeichen 132 C 17221/22 entschieden, dass der Vermieter einer Duplex-Garage wegen unterbliebener Warnhinweise Schadensersatz wegen der Beschädigung des Fahrzeugs zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des AG München Nr. 05 vom 17.02.2025 ergibt sich: Der Kläger mietete im November 2021 beide Ebenen eines Duplex-Stellplatzes in München, um […]

19. Februar 2025 -

Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19. Februar 2025 zum Aktenzeichen 10 AZR 57/24 entschieden, dass wenn der Arbeitgeber schuldhaft gegen seine arbeitsvertragliche Verpflichtung verstößt, dem Arbeitnehmer rechtzeitig für eine Zielperiode Ziele vorzugeben, an deren Erreichen die Zahlung einer variablen Vergütung geknüpft ist (Zielvorgabe), dies, wenn eine nachträgliche Zielvorgabe ihre Motivations- und Anreizfunktion nicht mehr […]

Rechtstipps zum Thema Schadensersatz