Rechtstipps zum Thema Reiserecht

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 16.06.2021 zum Aktenzeichen 29 L 1267/21 entschieden, dass Reiserückkehrer aus einem Virusvariantengebiet sich nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vierzehn Tage absondern müssen, auch wenn sie einen vollständigen SARS-VoV-2 Impfschutz haben. Der Eilantrag eines aus Brasilien zurückgekehrten Ehepaars aus Neuss wollte festgestellt wissen, dass es sich abweichend von […]

Die Mitgliedstaaten haben sich am 14.06.2021 auf ein koordiniertes Vorgehen bei der schrittweisen Aufhebung der Reisebeschränkungen aufgrund der verbesserten Corona-Lage in der EU geeinigt. Aus EU-Aktuell vom 14.06.2021 ergibt sich: „Wir können jetzt zuversichtlich sein: Mit dieser Aktualisierung und mit dem digitalen COVID-Zertifikat der EU wird die Freizügigkeit der Europäer gesichert sein. Mit Beginn des […]

Parlament und Rat erzielten am 20.05.2021 eine vorläufige Einigung über die Einrichtung eines digitalen EU-COVID-Zertifikats, das schrittweise die Freizügigkeit in Europa erleichtern und damit auch zum wirtschaftlichen Aufschwung im EU-Binnenmarkt beitragen soll. Aus dem Newsletter des EP vom 07.06.2021 ergibt sich: Die Mitgliedstaaten müssen ab diesem Datum Zertifikate anderer EU-Staaten akzeptieren und haben maximal sechs […]

Die schrittweise Aufhebung der Reisebeschränkungen aufgrund der verbesserten Corona-Lage in der EU sollte möglichst nach einheitlichen Kriterien erfolgen. Dazu hat die EU-Kommission am 31.05.2021 eine Aktualisierung der Empfehlung des Rates zur Koordinierung der Beschränkungen der Freizügigkeit in der EU vorgeschlagen. Aus EU-Aktuell vom 31.05.2021 ergibt sich: Sie sieht abgestimmte Kriterien für geimpfte, genesene und getestete […]

Das Europäische Parlament und der Rat haben am 20.05.2021 eine vorläufige Einigung über das COVID-19-Zertifikat der EU erzielt. Aus EU-Aktuell vom 21.05.2021 ergibt sich: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Entscheidung: „Wir kommen unserer Zusage nach, das COVID-19-Zertifikat der EU noch vor dem Sommer einzurichten und einsatzbereit zu machen. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger […]

Ein neues Gesundheits- und Sicherheitsprotokoll mit Anforderungen und Empfehlungen für Tourismusunternehmen soll die sichere Wiedereröffnung des Tourismus rechtzeitig zur Sommersaison im erleichtern. Aus EU-Aktuell vom 19.05.2021 ergibt sich: Hintergrund sind die schrittweisen Lockerungen der COVID-19-Beschränkungen und die Notwendigkeit für Gesundheit und Sicherheit sorgen. An touristische Einrichtungen, die den internationalen Standard umsetzen und einhalten, können die […]