Rechtstipps zum Thema Kunstrecht

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat am 07.10.2020 zum Aktenzeichen 1 W 17/20 entschieden, dass der Finder des Dinklager Goldschatzes keinen Anspruch auf Herausgebe der Goldmünzen oder Finderlohn hat, da es sich bei den Münzen nicht um einen Schatzfund gehandelt hat, sondern die Münzen und das Geld gezielt auf dem Friedhof versteckt wurden. Aus der Pressemitteilung des […]

Das Finanzgericht Münster hat am 26.11.2020 zum Aktenzeichen 5 K 2414/19 U entschieden, dass Umsätze in Form von Darbietungen auf dem Gebiet der Zauberei und der Ballonmodellage nicht dem Regelsteuersatz von (im Streitjahr) 19%, sondern dem ermäßigten Steuersatz von (im Streitjahr) 7% unterliegen. Aus der Pressemitteilung des FG Münster Nr. 1/2021 vom 04.01.2021 ergibt sich: […]

Die EU-Kommission hat am 25.11.2020 einen neuen Aktionsplan für geistiges Eigentum veröffentlicht. Aus EU-Aktuell vom 25.11.2020 ergibt sich: Damit will sie v.a. den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre Erfindungen und Schöpfungen optimal zu nutzen. Europa solle damit künftig besser in der Lage sein, Technologien der nächsten Generation zu entwickeln und Fortschritte in der […]

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 16.09.2020 zum Aktenzeichen 15 B 1357/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen und Unterlagen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde, die in dem städtischen Museum Ludwig ausgestellt werden, nicht an die Inhaber einer in der Schweiz ansässigen Kunstgalerie herausgeben muss. Aus […]

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 09.09.2020 zum Aktenzeichen 13 L 1463/20 entschieden, dass die Stadt Köln Informationen zu Kunstwerken aus der Sammlung der Russischen Avantgarde des Museums Ludwig herausgeben muss, die unter Fälschungsverdacht stehen. Aus der Pressemitteilung des VG Köln vom 11.09.2020 ergibt sich: Konkret müssen Informationen zum Namen des Künstlers/der Künstlerin, Bezeichnung […]