Kunstrecht Archive - Seite 5 von 8 - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

02. Juni 2021 -

Geldentschädigung wegen nicht anlassbedingter Bilddarstellung einer Polizistin im Dienst

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 19.05.2021 zum Aktenzeichen 13 U 318/19 entschieden, dass die zu reinen Werbezwecken nicht anlassbedingte, kurze ungerechtfertigte Bildaufnahme einer Polizeibeamtin im Dienst ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Oberlandesgericht hat der Beamtin daher insbesondere unter Berücksichtigung der Reichweite der Verbreitung des Musikvideos einerseits und der Kürze der Darstellung andererseits eine Geldentschädigung in […]

26. Mai 2021 -

Gestohlene Goldmünze „Big Maple Leaf“: Berufung des Eigentümers gegen Versicherung teilweise erfolgreich

Das Kammergericht hat am 30.04.2021 zum Aktenzeichen 6 U 1015/20 im Zivilrechtsstreit wegen der im März 2017 aus dem Bode-Museum in Berlin gestohlenen Goldmünze „Big Maple Leaf“ das klageabweisende Urteil des LG Berlin vom 17.03.2020 dahin geändert, dass dem Kläger von den eingeklagten 3,36 Millionen Euro ein Anspruch auf Zahlung von 1,26 Millionen Euro gegen […]

20. Mai 2021 -

Bundestag beschließt Filmförderungsgesetz-Novelle

Der Deutsche Bundestag hat am 20.05.2021 das Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) verabschiedet. Aus der Pressemitteilung der BReg Nr. 167/2021 vom 20.05.2021 ergibt sich: Die „kleine“ Novelle ist vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung als Übergangsgesetz mit einer verkürzten Laufzeit von zwei Jahren angelegt. Sie ermöglicht der Filmförderungsanstalt (FFA) unter anderem eine flexiblere Handhabung der […]

20. Mai 2021 -

Novelle des Urheberrechts beschlossen

Der Bundestag hat am 20.05.2021 die Reform des Urheberrechts beschlossen. Aus der Pressemitteilung des BMJV vom 20.05.2021 ergibt sich: Zum Gesetzentwurf im Einzelnen: Der Gesetzentwurf ändert das geltende deutsche Urheberrecht an zahlreichen Stellen. Folgende Regelungen sind besonders hervorzuheben: – Ein eigenständiges neues Gesetz regelt die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen. Es enthält außerdem Vorschriften zu Nutzerrechten, […]

18. Mai 2021 -

Beschädigung des Familiengrabes ist keine Kunst

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. März 2021 zum Aktenzeichen 1 BvR 160/19 entschieden, dass die zivilrechtliche Verurteilung zum Schadensersatz bei Beschädigung eines Familiengrabes nicht verfassungswidrig ist. Bei der Grabstätte auf der Insel Frauenchiemsee handelt es sich um das Grab der Familie eines im Rahmen der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse zum Tode verurteilten und hingerichteten hochrangigen […]

17. Mai 2021 -

Berufungsverfahren um Rap-Song nach Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld für erledigt erklärt

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 30.03.2021 zum Aktenzeichen 6 U 81/20 mitgeteilt, dass das Berufungsverfahren um einen Rap-Song, in dem die beiden minderjährigen Töchter eines „Promi-Ehepaares“ in einer Songzeile bedroht worden, nach der Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld für erledigt erklärt worden ist. Aus der Pressemitteilung des OLG Karlsruhe Nr. 7/2021 vom 17.05.2021 ergibt sich: […]

23. April 2021 -

Langjährige Bindung eines Models an eine Agentur unwirksam

Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 13 U 10/21 darüber entschieden, ob langjährige Befristungen in vorformulierten Agenturverträgen zulässig sind. Aus der Pressemitteilung des OLG Celle Nr. 35/2021 vom 23.04.2021 ergibt sich: Eine Model-Agentur schloss mit einem damals 18-jährigen Fotomodel einen sog. Agenturvertrag. Hiernach sollte die Agentur sich um die Förderung der […]

09. März 2021 -

Urheberrechtsverletzung durch Framing?

Der Europäische Gerichtshof hat am 09.03.2021 zum Aktenzeichen C-392/19 entschieden, dass dann, wenn der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst hat, die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im Wege dieser Technik eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum darstellt. Aus der Pressemitteilung des EuGH Nr. 36/2021 vom 09.03.2021 ergibt […]

05. Februar 2021 -

Kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bekommen Neustarthilfe

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, haben gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, vereinbart, für den Kulturbereich ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III zu schaffen. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die „kurz befristet Beschäftigten […]

02. Februar 2021 -

Kunsthistorikerin schuldet Schadensersatz

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 02.02.2021 zum Aktenzeichen I-3 U 22/19 entschieden, dass eine Kunsthistorikerin aus Düsseldorf 980.000 EUR Schadensersatz an eine Erbengemeinschaft aus Essen zahlen muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 02.02.2021 ergibt sich: Die beklagte Kunsthistorikerin hatte dem Erblasser im Jahre 2009 vier Skulpturen eines spanischen Künstlers für insgesamt 1.000.000 EUR […]

Rechtstipps zum Thema Kunstrecht