Kunstrecht Archive - Seite 4 von 8 - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

22. September 2021 -

Stadt Görlitz darf Kunstwerk „Kulisse“ kostenpflichtig demontieren

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 21.09.2021 zum Aktenzeichen 5 B 301/21 entschieden, dass der Antrag einer Künstlerin, die Stadt Görlitz zu verpflichten, die angekündigte Demontage ihres Kunstwerks „Kulisse“ vorläufig nicht durchzuführen, keinen Erfolg hat und damit rechtskräftig abgelehnt ist. Aus der Pressemitteilung des Sächs. OVG Nr. 21/2021 vom 22.09.2021 ergibt sich: Der Künstlerin […]

09. September 2021 -

Kunstrecht

Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 zum Aktenzeichen I ZR 113/18 entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift. Unter „Framing“ versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten […]

13. August 2021 -

Nachweispflicht bei Einfuhr von Kulturgütern

Das Verwaltungsgericht München hat sich mit Urteil vom 22.04.2021 zum Aktenzeichen M 30 K 19.6111 mit dem Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahre 2016 und der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Kulturgut bei der Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen ist. Aus der Pressemitteilung des VG München vom 13.08.2021 ergibt sich: Das strenge Verständnis des Gerichts von […]

06. August 2021 -

Polizeiverordnung Konstanz: Verbot des nächtlichen Betriebs von Bluetooth-Lautsprechern bleibt in Kraft – Verbot des nächtlichen Spielens vorläufig außer Vollzug gesetzt

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat mit Beschluss vom 05.08.2021 zum Aktenzeichen 1 S 1894/21 einen Eilantrag gegen die Polizeiverordnung der Stadt Konstanz (Antragsgegnerin) über ein nächtliches Musik- und Spielverbot abgelehnt, soweit diese ein Verbot des nächtlichen Betriebs von Bluetooth-Lautsprechern bis zum 04.10.2021 enthält; dieses Verbot bleibt daher bestehen. Der Eilantrag gegen ein nächtliches Verbot […]

06. August 2021 -

Künstlersozialabgabe auch im Jahr 2022 bei 4,2%

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zur Künstlersozialabgabe-Verordnung 2022 (KSA-VO 2022) die Ressort- und Verbändebeteiligung eingeleitet. Nach der neuen Verordnung wird auch im Jahr 2022 der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung unverändert 4,2 Prozent betragen. Aus der Pressemitteilung des BMAS vom 06.08.2021 ergibt sich: Ermöglicht wurde dies durch den Einsatz zusätzlicher Bundesmittel (Entlastungszuschuss) in Höhe von […]

05. August 2021 -

Einbezug des Gehalts in die Bemessung der Künstlersozialabgabe

Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 24.03.2021 zum Aktenzeichen S 4 KR 2996/17 entschieden, dass das Gehalt eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH, der 100% der Geschäftsanteile hält, nur dann in die Bemessung der Künstlersozialabgabe einzubeziehen ist, wenn das Gesamtbild der konkret von ihm ausgeübte Tätigkeit künstlerischer oder publizistischer Natur ist. Aus der Pressemitteilung des SG […]

03. August 2021 -

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen einzelne Vorschriften des Kulturgutschutzgesetzes

Das Bundesverfassungsgericht hat am 28.06.2021 zum Aktenzeichen 1 BvR 1727/17 mehrere Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen einzelne Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Kulturgut (Kulturgutschutzgesetz – KGSG) richteten. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 67/2021 vom 03.08.2021 ergibt sich: Die Verfassungsbeschwerden sind unzulässig, weil sie insbesondere nicht die Subsidiaritätsanforderungen erfüllen. Sachverhalt: Mit […]

28. Juli 2021 -

Kunstrecht

Unternehmenskennzeichenrecht an „Dschinghis Khan“ trotz Auflösung der Band

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 27.07.2021 zum Aktenzeichen 33 O 6282/19 einer Klage stattgegeben, mit welcher der Kläger Rechte am Zeichen „Dschinghis Khan“ im Zusammenhang mit musikalischen Darbietungen beansprucht. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 21/2021 vom 28.07.2021 ergibt sich: Der Kläger ist ein Komponist und Musikproduzent, der im Zusammenhang […]

02. Juli 2021 -

Irreführung bei Verkauf einer Schlager-Compilation ohne Hinweis auf sog. „Re-Recordings“

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 22.06.2021 zum Aktenzeichen 33 O 6490/20 eine einstweilige Verfügung bestätigt, in der es einer Tonträgerherstellerin verboten hatte, eine Schlager-Compilation mit dem Titel: „Die Hit Giganten. Die besten Schlager Hits aller Zeiten“ anzubieten. Aus der Pressemitteilung des LG München I Nr. 20/2021 vom 01.07.2021 ergibt sich: Auf dieser […]

02. Juni 2021 -

Kunstrecht

Urteil im Kölner Skulpturenstreit: Bronzeskulptur muss nicht im Kölner Skulpturenpark bleiben

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 28.05.2021 zum Aktenzeichen I-7 U 31/20 entschieden, dass die Bronzeskulptur „Ohne Titel _1996-99“ des amerikanischen Künstlers Joel Shapiro nicht im Kölner Skulpturenpark bleiben muss. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf vom 31.05.2021 ergibt sich: Das über sieben Meter in die Höhe ragende Kunstwerk wurde 1999 für den Skulpturenpark Köln angeschafft. […]

Rechtstipps zum Thema Kunstrecht