Rechtstipps zum Thema Kunstrecht

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 20. Februar 2025 zu den Aktenzeichen I ZR 16/24, I ZR 17/24 und I ZR 18/24 in drei Revisionsverfahren über den Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen entschieden. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 038/2025 vom 20.02.2025 ergibt sich: Sachverhalt:  Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten […]

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 21. November 2024 zum Aktenzeichen I ZR 135/24 dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, mit denen geklärt werden soll, ob und unter welchen Voraussetzungen die Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Aus der Pressemitteilung des BGH […]

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. Oktober 2024 zum Aktenzeichen I ZR 67/23 entschieden, dass unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken nicht der Panoramafreiheit unterfallen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 204/2024 vom 23.10.2024 ergibt sich: Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft, die Rechte und Ansprüche von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten […]

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 11. September 2024 zu den Aktenzeichen I ZR 139/23, I ZR 140/23 und I ZR 141/23 in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt. Aus der Pressemitteilung des BGH […]

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14. September 2023 zum Aktenzeichen  I ZR 74/22 – Metall auf Metall V entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 157/2023 vom 14.09.2023 ergibt sich: Sachverhalt: Der Kläger zu 1 und der am 21. April […]

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16.5.2023 zum Aktenzeichen 11 U 61/22 entschieden, dass wenn ein Vereinsmitglied einem Verein – hier aus Fans der Filmreihe „Star Wars“ – ein Nutzungsrecht an einem von ihm gestalteten Logo einräumt, das Fortbestehen dieses Nutzungsrechts nicht grundsätzlich an die weitere Mitgliedschaft im Verein gebunden ist. Allein […]