Kunstrecht Archive - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

23. Oktober 2024 -

Kunstrecht

Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23. Oktober 2024 zum Aktenzeichen I ZR 67/23 entschieden, dass unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken nicht der Panoramafreiheit unterfallen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 204/2024 vom 23.10.2024 ergibt sich: Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft, die Rechte und Ansprüche von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten […]

11. September 2024 -

Kunstrecht

Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 11. September 2024 zu den Aktenzeichen I ZR 139/23, I ZR 140/23 und I ZR 141/23 in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt. Aus der Pressemitteilung des BGH […]

29. Februar 2024 -

Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 29.02.2024 zum Aktenzeichen 11 U 83/22 sog. Nachvergütungsansprüche wegen der Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten zurückgewiesen. Die Darstellung der europäischen Landmasse fußt auf einer von der Firma des Klägers lizenzierten Foto-Kollage aus zahlreichen Satellitenbildern. Die vom Kläger begehrte Beteiligung an den der Beklagten jährlich […]

07. Februar 2024 -

Berufungsverfahren Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 06.02.2024 zum Aktenzeichen 15 U 314/19 Berufungsverfahren Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan entschieden und die angefochtene landgerichtliche Entscheidung teilweise abgeändert. Aus der Pressemitteilung des OLG Köln vom 06.0.2024 ergibt sich: In dem Verfahren nimmt die Klägerin im Nachgang zu einem früheren Unterlassungsverfahren die Beklagten zu 1) bis 3) […]

14. September 2023 -

Kunstrecht

Bundesgerichtshof legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches vor

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14. September 2023 zum Aktenzeichen I ZR 74/22 – Metall auf Metall V entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen. Aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 157/2023 vom 14.09.2023 ergibt sich: Sachverhalt: Der Kläger zu 1 und der am 21. April […]

14. Juli 2023 -

Kunstrecht

Nutzungsrecht für Vereinslogo nicht an fortbestehende Vereinsmitgliedschaft des Urhebers gebunden

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16.5.2023 zum Aktenzeichen 11 U 61/22 entschieden, dass wenn ein Vereinsmitglied einem Verein – hier aus Fans der Filmreihe „Star Wars“ – ein Nutzungsrecht an einem von ihm gestalteten Logo einräumt, das Fortbestehen dieses Nutzungsrechts nicht grundsätzlich an die weitere Mitgliedschaft im Verein gebunden ist. Allein […]

24. Mai 2023 -

Urheberrecht: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 27. April 2023 zum Aktenzeichen 4 U 247/21 in einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind. Aus der Pressemitteilung des OLG Hamm vom 24.05.2023 ergibt sich: Die klagende […]

24. April 2023 -

Roger Waters darf am 28. Mai 2023 auftreten

Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 24.04.2023 zum Aktenzeichen 7 L 1055/23.F entschieden, dass die Stadt Frankfurt am Main und das Land Hessen als Gesellschafter der Frankfurter Messe GmbH dem Musiker und Antragsteller die Möglichkeit verschaffen müssen, sein geplantes Konzert am 28.05.2023 in der Festhalle durchzuführen. Aus der Pressemitteilung des VG Frankfurt am Main Nr. […]

31. Januar 2023 -

Musikbeschallung im Verkaufsraum – Zum Mitnehmen gratis dazu – Musikbeschallung im Verkaufsraum eines Pizzalieferservice verletzt Urheberrechte nicht

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 09.12.2022 zum Aktenzeichen 32 C 1565/22 (90) entschieden, dass ein Lieferservicebetreiber den Urhebern keinen Schadensersatz wegen Abspielens von Musik im Verkaufsraum schuldet. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt am Main vom 31.01.2023 ergibt sich: Die Klägerin nahm den Beklagten anlässlich einer – vermeintlich – öffentlichen Wiedergabe […]

13. Januar 2023 -

„Alles was zählt“-Darsteller Eisenstein gegen UFA Serial Drama GmbH

Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 11.01.2023 zum Aktenzeichen 3 Sa 332/22 die Berufung des langjährigen „Alles was zählt“-Darstellers, der im Jahre 2021 aus der RTL-Serie ausgeschieden war, zurückgewiesen, Aus der Pressemitteilung des LAG Köln Nr. 01/2023 vom 13.01.2023 ergibt sich: Der Kläger beanspruchte die Feststellung, dass sein Arbeitsverhältnis durch die letzte Befristung seines […]

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