Krankenkassenrecht Archive - Seite 12 von 12 - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

14. September 2019 -

Kein Anspruch auf Krankenschwester für epilepsiekrankes Kind während Klassenfahrt, denn Lehrer müssen im Notfall Medikamente geben

Das Sozialgericht Dresden hat mit Beschluss vom 03.07.2019 zum Aktenzeichen S 47 KR 1602/19 ER entschieden, dass Lehrkräfte und Erzieher zwar nicht verpflichtet werden können, kranken Schülern während des Aufenthaltes in der Schule regelmäßig Medikamente zu verabreichen, es könne aber erwartet werden, dass sie Kindern, bei denen es gelegentlich unvorhersehbar zu lebensgefährlichen Zuständen kommen kann […]

20. Mai 2019 -

Haarverlust = Behinderung – Krankenkasse muss Echthaarteil bezahlen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 26.03.2019 zum Aktenzeichen L 4 KR 50/16 entschieden, dass die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil aus medizinischen Gründen erforderlich sein kann. Aus der Pressemitteilung des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 20.05.2019 ergibt sich: Geklagt hatte eine 55-jähige Frau aus der Grafschaft Bentheim. Sie litt an einer Schuppenflechte, die zunehmend zu […]

20. Mai 2019 -

Krankenkasse muss Lipid-Apherese zahlen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 6. Mai 2019 zum Aktenzeichen L 16 KR 121/19 B ER entschieden, dass eine Krankenkasse dann, wenn die richtige Ernährung und die richtigen Medikamente bei schlechten Cholesterinwerten nicht mehr helfen, eine Blutwäsche-Therapie, die sogenannte Lipid-Apherese, bezahlen muss. Aus der Pressemitteilung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 13.05.2019 ergibt sich: Geklagt […]

18. April 2019 -

Die Kosten für Transplantation im Ausland müssen deutsche Krankenkassen nur bei Einhaltung der deutschen Rechtsvorschriften übernehmen

Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 12. März 2019 zum Aktenzeichen S 76 KR 1425/17 entschieden, dass eine deutsche Krankenkasse die Kosten für eine Lebendspende (hier: Nierentransplantation) nur dann zu übernehmen hat, wenn diese nach dem Transplantationsgesetz zulässig ist. Aus der Pressemitteilung des Sozialgerichts Berlin vom 17.04.2019 ergibt sich: Dies gilt auch dann, wenn […]

25. März 2019 -

Krankenkassenrecht

Eine private Krankenkasse muss eine Laser-Operation am Auge bezahlen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.03.2017, Az. IV ZR 533/15, entschieden, dass eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung darstellt und der private Krankenversicherer deshalb die Kosten einer LASIK-Operation zur Beseitigung dieser Fehlsichtigkeit tragen muss. In dem zugrunde liegenden […]

Rechtstipps zum Thema Krankenkassenrecht