Rechtstipps zum Thema Kita & Schule & Studium

Die Bundesregierung stellt den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung, um sie bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigern für Schulen und Kitas zu unterstützen. Aus der Pressemitteilung des BMWi vom 23.08.2021 ergibt sich: Im Fokus stehen vor allem Einrichtungen mit Kindern unter 12 Jahren, für die derzeit kein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht. Gemeinsames Ziel ist […]

Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat es mit Beschluss vom 19.08.2021 zum Aktenzeichen 1 B 106/21 abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Quarantäneanordnung anzuordnen. Aus der Pressemitteilung des VG SH vom 20.08.2021 ergibt sich: Der Kreis Nordfriesland verfügte eine 14-tägige Quarantäne gegenüber einer minderjährigen Schülerin. Diese saß im Unterricht in der Sitzreihe vor einer mit […]

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 13.08.2021 zum Aktenzeichen 3 L 207/21 einer Schülerin mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Bereich „Geistige Entwicklung“ die Möglichkeit zugesprochen, die Abschlussstufe wegen des im Schuljahr 2020/2021 pandemiebedingten Unterrichtsausfalls vorläufig weiter zu besuchen. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin vom 16.08.2021 ergibt sich: Die Antragstellerin, die wegen Trisomie 21 sonderpädagogisch […]

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat am 11.08.2021 zum Aktenzeichen 25 CE 21.2085 entschieden, dass auf Indoor-Spielplätzen für Kinder ab dem sechsten Geburtstag eine Maskenpflicht besteht. Aus der Pressemitteilung des Bay. VGH vom 12.08.2021 ergibt sich: Eine anderslautende Entscheidung des VG Würzburg vom 3. August 2021, gegen die der Freistaat Bayern Beschwerde eingelegt hatte, hob […]

Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat mit Beschluss vom 04.08.2021 zum Aktenzeichen 1 B 104/21 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel, die Durchführung von Impfungen von Schülerinnen und Schülern an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen des Landes zu unterlassen, als unzulässig abgelehnt. Aus der Pressemitteilung des VG SH vom 05.08.2021 ergibt sich: Der Antragstellerin, […]

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stellen Schulen ein bundesweit digitales Informationspaket zur Verfügung, um Schulen bei der Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen zu unterstützen. Aus der Pressemitteilung des BMG vom 03.08.2021 ergibt sich: Prof. Dr. Martin Dietrich, Kommissarischer Direktor der BZgA: „Die Pandemie belastet seit fast eineinhalb Jahren alle Lebensbereiche […]

Das Verwaltungsgericht Würzburg hat mit Beschluss vom 03.08.2021 zum Aktenzeichen W 8 E 21.1005 entschieden, dass in der Freizeiteinrichtung (Indoorspielplatz) der Antragstellerin außerhalb des gastronomischen Bereichs und der Toiletten sowie des Parkplatzes für 6- bis 14-Jährige keine Maskenpflicht besteht. Aus der Pressemitteilung des VG Würzburg vom 03.08.2021 ergibt sich: Die Antragstellerin, die einen Indoorspielplatz betreibt, […]

Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sind laut einer Auswertung von AOK-Versichertendaten vom Frühjahr 2021 im Zeitraum von März bis Oktober vergangenen Jahres von allen Berufsgruppen am häufigsten aufgrund einer Erkrankung oder des Verdachts einer Erkrankung an Covid-19 krankgeschrieben worden. Aus hib – heute im bundestag Nr. 933 vom 02.08.2021 ergibt sich: Dies berichtet die Bundesregierung in […]