Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld Archive - Seite 6 von 12 - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

25. Januar 2021 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

Hörtest mit bis zu 120 dB pflichtgemäß

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 10.12.2020 zum Aktenzeichen 26 U 29/19 entschieden, dass bei der Ermittlung der Unbehaglichkeitsschwelle im Rahmen eines Hörtests Tonsignale bis zu 120 dB fachlich nicht zu beanstanden sind. Aus der Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 6/2021 vom 25.01.2021 ergibt sich: Der Kläger ließ nach einem Hörsturz auf Veranlassung seines HNO-Arztes bei […]

21. Januar 2021 -

G-BA verlängert Corona-Sonderregeln für verordnete Leistungen bis 31.03.2021

Angesichts des anhaltend dynamischen Infektionsgeschehens hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die geltenden Corona-Sonderregeln für ärztlich verordnete Leistungen um weitere zwei Monate bis 31.03.2021 verlängert. Aus der Pressemitteilung des G-BA vom 21.01.2021 ergibt sich: Den entsprechenden Beschluss fasste der G-BA am 21.01.2021. Die Sonderregeln betreffen insbesondere die Möglichkeit der Videobehandlung, Verordnungen nach telefonischer Anamnese, verlängerte Vorlagefristen […]

14. Januar 2021 -

Orthopäde darf MRT-Untersuchung durchführen

Das Landgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 13.05.2020 zum Aktenzeichen 19 O 550/16 entschieden, dass ein Orthopäde bei einem von ihm behandelten Privatpatienten MRT-Untersuchungen durchführen und abrechnen darf. Aus der Pressemitteilung des DAV MedR Nr. 2/2021 vom 14.01.2021 ergibt sich: Die Orthopäden betreiben einen eigenen Magnetresonanztomographen (MRT) und führen selbst MRT-Untersuchungen durch. Eine private Krankenversicherung […]

08. Dezember 2020 -

Schmerzensgeld für Verbrennungen unter Fußsohlen wegen aufgeheizter Metallplatte im Schwimmbad

Das Landgericht Koblenz hat sich im Urteil vom 30.11.2020 zum Aktenzeichen 1 O 62/20 mit der Frage befasst, ob ein Schwimmbadbetreiber haftet, wenn sich ein Badegast auf einer durch Sonneneinstrahlung stark erhitzten im Boden eingelassenen Metallplatte die Fußsohlen verbrennt. Aus der Pressemitteilung des LG Koblenz vom 08.12.2020 ergibt sich: Die damals 17 Monate alte Klägerin […]

06. Dezember 2020 -

Patientenakte: Art. 15 Abs. 3 DSGVO vs. § 630g BGB – kostenlose Patientenakte

Das Landgericht Dresden hat mit Urteil vom 29.05.2020 zum Aktenzeichen 6 O 76/20 entschieden, dass ein Patient einen Anspruch auf unentgeltliche Auskunft, über die über die gespeicherten personenbezogenen Daten durch Übermittlung der vollständigen Behandlungsdokumentationen hat. Der Klägerin steht der Auskunftsanspruch im geltend gemachten Umfang nach Art 15 Abs. 3 DSGVO zu. Der Klägerin steht als […]

27. November 2020 -

Kein Schmerzensgeldanspruch gegen Dolmetscherin

Das Amtsgericht Frankfurt hat am 20.12.2019 zum Aktenzeichen 29 C 1828/19 (85) entschieden, dass eine Dolmetscherin nicht gegen ihre Berufspflichten verstößt, wenn sie neben der reinen Übersetzung auch Einschätzungen und Angaben zum Aussageverhalten macht. Aus der Pressemitteilung des AG Frankfurt Nr. 16/2020 vom 27.11.2020 ergibt sich: Dem zugrundeliegenden Rechtsstreit ging ein familienrechtliches Sorgerechtsverfahren voraus, im […]

02. November 2020 -

Demente Patienten: Pflegeheime nicht zur Nutzung von Bettgittern verpflichtet

Das Landgericht Köln hat am 27.10.2020 zum Aktenzeichen 3 O 5/19 entschieden, dass der Träger eines Pflegeheims keinen Schadensersatz an die Tochter einer Patientin leisten muss, die in der Obhut des Heims schwer gestürzt war. Aus der Pressemitteilung des LG Köln vom 02.11.2020 ergibt sich: Die Klägerin macht Ansprüche auf Schmerzensgeld ihrer bereits verstorbenen Mutter […]

21. Oktober 2020 -

Parteigutachten ./. Sachverständigengutachten: Gericht darf Parteigutachten nicht missachten

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 26.02.2020 zum Aktenzeichen IV ZR 220/19 entschieden, dass das das Gericht einen Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens unvollkommen entspricht, wenn es Ausführungen zu einem Parteigutachten nicht berücksichtigt, das zu einem anderen Ergebnis als das gerichtlich eingeholte Sachverständigengutachten kommt. Legt eine Partei ein medizinisches Gutachten vor, das im Gegensatz zu […]

02. Oktober 2020 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

Augen-OP: Kein Honorar unvollständiger Operation

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 02.03.2020 zum Aktenzeichen 159 C 22718/18 entschieden, dass ein Arzt, der es nach einer Kataraktoperation am rechten Auge eines Patienten ablehnte, wie ursprünglich vereinbart, auch das linke Auge zu operieren, keinen Honoraranspruch hat, da die erfolgte Operation wegen Fern- statt vereinbarter Nahsicht für den Patienten insgesamt wertlos war. […]

30. September 2020 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

Ein sachverständiger Arzt haftet nicht für in seiner Fachdisziplin verkannten Erkrankung

Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 23.09.2020 zum Aktenzeichen 5 U 162/19 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein gerichtlicher, ärztlicher Sachverständige nicht haftet, wenn er eine Erkrankung seiner Fachdisziplin beim Untersuchten nicht erkennt. Der Kläger leidet seit dem Jahr 2020 unter wiederholten Infekten […]

Rechtstipps zum Thema Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld