Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld Archive - Seite 5 von 12 - Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M │Rechtsanwalt & Fachanwalt │Kündigungsschutz & Arbeitsrecht

25. Juni 2021 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

Keine Haftung für thrombosebedingte Lungenembolie nach Einnahme des Verhütungsmittels „Yasminelle“

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 25.06.2021 zum Aktenzeichen 4 U 19/19 die Klageabweisung im Streit über mögliche Nebenwirkungen der Pille „Yasminelle“ bestätigt. Aus der Pressemitteilung des OLG Karlsruhe Nr. 11/2021 vom 25.06.2021 ergibt sich: Die Klägerin klagt gegen die Bayer Vital GmbH auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, weil sie im Sommer 2009 eine beidseitige Lungenembolie mit […]

22. Juni 2021 -

Kein Verstoß gegen ärztliche Berufspflichten bei unterbliebener Erstellung gerichtlich erforderter Befundberichte über eigene Patienten

Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 04.06.2021 zum Aktenzeichen VG 90 K 2.19 T entschieden, dass ein Arzt, der gerichtliche geforderte Befundberichte über eigene Patienten nicht abgibt, damit nicht gegen seine Berufspflichten verstößt. Aus der Pressemitteilung des VG Berlin Nr. 38/2021 vom 22.06.2021 ergibt sich: Die Ärztekammer Berlin hatte dem Arzt u.a. vorgeworfen, in mehreren Fällen […]

11. Mai 2021 -

Hauskauf von Patientin verstößt nicht gegen ärztliche Berufsordnung

Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 30.04.2021 zum Aktenzeichen 90 K 6.19 T entschieden, dass derjenige, der als Arzt ein Haus seiner Patientin zu einem angemessenen Preis käuflich erwirbt, damit nicht gegen das berufsrechtliche Verbot unerlaubter Zuwendungen verstößt. Mit dieser Begründung hat das Berufsgericht für Heilberufe bei dem VG Berlin einen Arzt von dem Vorwurf der […]

28. April 2021 -

Patientenmorde in Oldenburg: Anklage gegen Ex-Klinikum-Chef nur teilweise zugelassen

Das Landgericht Oldenburg hat die im September 2019 erhobene Anklage der Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen fünf (teils ehemalige) Mitarbeiter/Verantwortliche des Klinikums Oldenburg nur teilweise und mit abweichender rechtlicher Bewertung zum Hauptverfahren zugelassen. Aus der Pressemitteilung des LG Oldenburg vom 27.04.2021 ergibt sich: Das Verfahren steht in Zusammenhang mit der Mordserie des ehemaligen Krankenpflegers Niels Högel. Es […]

27. April 2021 -

Asphaltkante von drei Zentimetern Höhe: Schmerzensgeld nach Sturz

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 26.11.2020 zum Aktenzeichen 2 U 437/19 entschieden, dass ein Bauunternehmen haftbar ist, wenn eine Fußgängerin nach der Sanierung des Gehweges über eine 3 cm hohe Asphaltkante stürzt, ohne dass vor der Gefahr gewarnt worden ist. Aus der Pressemitteilung des DAV VerkR Nr. 18/2021 vom 27.04.2021 ergibt sich: An einem Friedhof […]

15. März 2021 -

Anwendbarkeit des Soldatenversorgungsrecht bei neurologischer Erkrankung nach Impfung gegen Gelbfieber

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 28.01.2021 zum Aktenzeichen L 10 VE 11/16 entschieden, dass ein Impfschaden nach gesicherten medizinischen Forschungsergebnissen zu beurteilen ist, die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus. Aus der Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen Nr. 8/2021 vom 15.03.2021 ergibt sich: Zugrunde lag das Verfahren eines Soldaten […]

12. März 2021 -

Keine Laser-Tattooentfernung durch Heilpraktiker

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 11.03.2021 zum Aktenzechen 7 L 2665/20 entschieden, dass die Entfernung von Tattoos in Form einer Laserbehandlung seit dem 31.12.2020 nicht mehr von Heilpraktikern, sondern nur noch von Ärzten, vorgenommen werden darf. Aus der Pressemitteilung des VG Düsseldorf Nr. 9/2021 vom 12.03.2021 ergibt sich: Zur Begründung hat die Kammer […]

03. März 2021 -

Schmerzensgeld nach Unfall beim Ponyreiten

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Hinweisbeschluss vom 30.11.2020 zum Aktenzeichen 2 U 142/20 über Schmerzensgeld nach einem Unfall beim Ponyreiten in einer Reithalle entschieden. Aus der Pressemitteilung des OLG Oldenburg Nr. l7/2021 vom 03.03.2021 ergibt sich: Ein achtjähriges Mädchen hatte mit zwei anderen Kindern an einer Pony-Reitstunde in einer Reithalle teilgenommen. Sie wurde dabei von […]

02. März 2021 -

Aufbewahrung von Akten (Patientenakte) nach dem Tod von Berufsträger (Arzt) geht auf den Erben über

Das Oberlandesgericht Rostock hat mit Beschluss vom 29.06.2020 zum Aktenzeichen 3 W 7/19 entschieden, dass nach dem Tod eines Arztes die Aufbewahrungspflicht für die Patientenakten auf den Erben übergeht. Steht der Erbe nicht fest, ist auch in Mecklenburg-Vorpommern nicht die Ärztekammer zur Aufbewahrung der Akten berufen, sondern ein Nachlasspfleger zu bestellen. Für ein Tätigwerden des […]

02. März 2021 -

Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld

50.000 Euro Schmerzensgeld für zu spät erkannte Krebserkrankung

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 22.12.2020 zum Aktenzeichen 8 U 142/18 entschieden, dass dann, wenn eine 70-jährige Patientin an einer zu spät erkannten Krebserkrankung verstirbt, für die Bemessung des Schmerzensgeldes in besonderem Maße einerseits ihr Leidensweg, insbesondere die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, maßgeblich und andererseits ihr Alter und ihre familiäre Situation, die Rückschlüsse auf […]

Rechtstipps zum Thema Arzthaftung & Behandlungsfehler & Schmerzensgeld