Keine Zulassung von Heimspielen des HCL mit 150 Zuschauern

20. November 2020 -

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat mit Beschluss vom 20.11.2020 zum Aktenzeichen 3 L 793/20 entschieden, dass ein Vereinsmitglied des HCL nicht verlangen kann, Heimspiele des HCL entsprechend dem vorliegenden Hygienekonzept mit 150 Zuschauern zu gestatten.

Aus der Pressemitteilung des VG Leipzig vom 20.11.2020 ergibt sich:

Ein passives Vereinsmitgliedes des HCL begehrte, die Stadt Leipzig im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, Heimspiele des HCL entsprechend dem vorliegenden Hygienekonzept mit 150 Zuschauern zu gestatten.

Das VG Leipzig hat den Antrag als unzulässig abgelehnt.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist der Antrag bereits unzulässig, da der Antragsteller weder Veranstalter ist, noch geltend gemacht hat, als Zuschauer teilnehmen zu wollen. Der Antrag hätte darüber hinaus auch in der Sache keinen Erfolg. Das Verbot von Sportveranstaltungen mit Zuschauern folgt aus § 4 Abs. 1 Nr. 6 SächsCoronaSchVO, die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen ist nicht vorgesehen (§ 5 Abs. 1 SächsCoronaSchVO).

Gegen die Regelung des § 4 SächsCoronaSchVO selbst stehe dem Antragsteller ein Normenkontrollantrag nach § 47 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 6 VwGO i.V.m. § 24 des Gesetzes über die Justiz im Freistaat Sachsen an das OVG Bautzen offen.